CDU Stadtbezirksverband Stieghorst

Tagesordnung für die BZV Sitzung am 07. Oktober

Sonntag, 03. Oktober 2010 um 13:45 Uhr

Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am Donnerstag, 07.10.2010 um 17:00 Uhr in der Gesamtschule Stieghorst (Forum Haus 2)

Öffentliche Sitzung:

1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

2 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 09.09.2010

3 Mitteilungen

4 Anfragen

5 Anträge
5.1 Anlegung einer Querungshilfe im Bereich der Osningstraße Hs. Nr. 126 / Oetzerweg

6 Entwurf des 1. Bielefelder Lärmaktionsplans

7 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ Hi 10/2 "Feldmühle MPB" für das Gebiet südlich der Dingerdisser Straße, westlich der Bundesautobahn BAB A 2, nördlich der Schienenstrecke Bielefeld - Lage und östlich der Landesstraße L 787 - Stadtbezirke Stieghorst und Heepen -
Beschluss zur Offenlage des Entwurfes (Entwurfsbeschluss)

8 Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt "Sieker-Mitte" Abschließender Beschluss nach § 171 b Abs. 1 BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

9 Beratung des Bezirksbudgets 2010 / 2011 für den Stadtbezirk Stieghorst

10 Verwendung der bezirklichen Sondermittel 2010

11 Verwendung der "kleinen" bezirklichen Mittel 2010 zur Grünunterhaltung

12 Beschluss über die rechtmäßige Herstellung der Bollstraße zwischen der Detmolder Straße und dem Eintritt in den Außenbereich gemäß § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

13 30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Stieghorst)

14 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Nichtöffentliche Sitzung:

15 Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 09.09.2010

16 Mitteilungen

17 Anfragen

18 Anträge

19 Vorhaben von besonderer Bedeutung für den Stadtbezirk Stieghorst

20 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

21 Bericht an die Presse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gerhard Henrichsmeier
Bezirksvorsteher